In der öffentlichen Debatte über Aufrüstung lässt sich seit einiger Zeit ein bemerkenswerter Wandel beobachten. Immer häufiger wird eine Perspektive übernommen, die lange Zeit vor allem in den USA verbreitet war. Das ist insofern interessant, als gleichzeitig oft der Eindruck entsteht, Europa und die USA bewegten sich auseinander und Europa wolle sich deshalb stärker von den USA emanzipieren. Im Bereich der Sicherheits- und Militärpolitik scheint jedoch zunehmend eine amerikanische Sichtweise den Diskurs zu prägen.
Die von den USA übernommene Erzählung lautet vereinfacht: Die USA haben nach dem Ende des Kalten Krieges einen Großteil der Kosten für die Sicherheit Europas getragen. Während die europäischen Staaten ihre Streitkräfte verkleinerten und die sogenannte „Friedensdividende“ einstrichen, investierten die USA weiterhin erhebliche Mittel in ihr Militär. Mit Russlands Krieg gegen die Ukraine zeige sich nun, dass Europa die eigene Verteidigungsfähigkeit vernachlässigt habe und diese Versäumnisse durch Aufrüstung nachholen müsse.
Was in dieser Darstellung jedoch häufig übersehen wird, ist die besondere Rolle der USA als globale Hegemonialmacht. Während Europa abrüstete, blieben die Vereinigten Staaten militärisch weltweit präsent und investierten auch in Friedenszeiten enorme Summen in ihre Streitkräfte.
Was wäre geschehen, wenn auch die USA nach dem Ende des Kalten Krieges konsequenter abgerüstet hätten? Hätten sie nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und den Jahrzehnten danach ebenfalls weiter abgerüstet, statt ihre Dominanz als Weltmacht mit militärischer Macht aufrechtzuerhalten, hätte sich die Phase der Entspannung weiter fortsetzen können.
Der Slogan „Wenn du Frieden willst, dann bereite dich auf den Krieg vor“ knüpft an die Logik des Kräftegleichgewichts an. Doch ein Gleichgewicht muss nicht zwangsläufig auf einem hohen Rüstungsniveau bestehen. Es könnte auch auf einem deutlich niedrigeren Niveau hergestellt werden. Als mächtigste Militärmacht hätten die USA die Möglichkeit gehabt, mit eigener Abrüstung einen Vertrauensvorschuss in das Völkerrecht, den Internationalen Gerichtshof und die UNO zu stärken.
Frieden braucht eine Praxis, wie sie sich bereits in Bräuchen indigener Gemeinschaften zeigt. Regelmäßige gemeinsame Festmahle zwischen Stämmen und wechselseitige Gaben haben Bindungen erzeugt, die Fehden und Kriege häufig verhindert haben1.
Mein Appell: Wach bleiben, Krieg und Aufrüstung sind nicht so alternativlos, wie es in vielen Medien scheint. Es braucht genügend Menschen, die sich klar dagegenstellen und sich für eine Friedenslogik einsetzen.
Wir brauchen das Geld, die Menschenleben und die Energie, die wir aktuell in Krieg und Aufrüstung stecken, an anderen Stellen in unseren Gesellschaften. Wer weiß, ob die USA so gespalten wären, wenn sie nur 1 % ihres BIP ins Militär gesteckt hätten statt 3,5 bis 5 % und den Rest in die Entwicklung ihrer Gesellschaft. Auch vielen Russen könnte es besser gehen, wenn das Geld und die Menschenleben, die gerade im Krieg verbrannt werden, für das Wohl der Allgemeinheit genutzt würden.
Die zunehmende Kritik an dem damaligen Bau der Nord-Stream-Pipelines ist zum Beispiel eine klare Kriegslogik. Handel und Zusammenarbeit sind stark Friedens fördernd. Wenn man mit dem anderen mehr verdient, indem man handelt, als indem man ihn überfällt, entfällt das Interesse am Krieg.
Dass Nord Stream nicht ausgereicht hat, um einen Krieg zu verhindern, ist offensichtlich aber es entkräftet nicht das Handelsargument. Russland hat sich seit 2014 auf einen möglichen Krieg vorbereitet, indem es seine Goldreserven stark erhöht hat, um seine Währung unabhängiger zu machen. Dies zeigt aber, dass wirtschaftliche und Finanzielle Verflechtungen Kriege verhindern, da sie erst gelöst werden müssen, bevor es zu einer direkten militärischen Konfrontation kommt. Traurigerweise herrscht Russland mit brutaler Gewalt über seine Bürger und Nachbarstaaten und nutzt Gas als Waffe. Der Wille zum Frieden braucht es von allen Seiten, und der fehlt aktuell sowohl bei Russland als auch bei den USA.
Ein Beitritt Russlands zur NATO, für den es Ende der 1990er Jahre ein mögliches Fenster gegeben hätte, wäre ebenfalls eine Chance gewesen, den Frieden langfristig zu sichern. Allerdings gab es möglicherweise zu viele Kräfte innerhalb Russlands, die sich dagegen ausgesprochen haben.
Die Großmächte USA, Russland und China sowie ihre Bevölkerungen müssen wohl noch stärker von imperialen Herrschaftsvorstellungen abrücken.
In einer Friedenslogik bauen wir auf Vertrauen und Kooperation. Dafür braucht es eine Gabe, ein Investment, durch das der andere erkennt, dass man es ernst meint – mit dem Risiko, dass der andere das Kooperationsangebot ablehnt und man dadurch einen Verlust erleidet. Vertrauen bedeutet immer auch das Risiko, enttäuscht zu werden.
Wir sollten jetzt darüber nachdenken, wie wir eine Entspannung erreichen, warum es zu diesem Krieg gekommen ist und wie wir solche Kriege in Zukunft verhindern und uns konsequent dafür einsetzen können.
- Die Gabe. Form und Funktion des Austauschs in archaischen Gesellschaften. In: Mauss, Marcel: Soziologie und Anthropologie
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